Verkaufs- und Lieferbedingungen

§ 1 Allgemeines

  1. Der Vertrag kommt zu Stande mit Dr. Spiller GmbH, Voglinger Straße 11, 83313 Siegsdorf, Deutschland (nachfolgend: Dr. Spiller).
  2. Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Dr. Spiller und Kunden, die Unternehmer i.S.v. § 14 BGB sind, gelten diese Verkaufs- und Lieferbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Dies gilt insbesondere unabhängig davon, ob es sich um online oder offline Geschäftsbeziehungen handelt. Abweichende und/oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Eine stillschweigende Anerkennung von abweichenden und/oder ergänzenden Geschäftsbedingungen des Kunden durch Dr. Spiller ist ausgeschlossen. Die Verkaufs- und Lieferbedingungen von Dr. Spiller gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden, sofern nichts Abweichendes vereinbart wird.

§ 2 Online-Shop, Anmeldung

Um den Online-Shop von Dr. Spiller nutzen zu können, muss sich der Kunde unter der Domain http://www.dr-spiller.com anmelden und die erforderlichen Daten vollständig und korrekt angeben.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

  1. Die (Online-)Darstellung des Sortiments von Dr. Spiller stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung. Irrtümer und/oder Änderungen bleiben vorbehalten. Die Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Von Dr. Spiller abgegebene Angebote sind freibleibend.
  2. Die Bestellung eines Kunden stellt ein Angebot an Dr. Spiller zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Dr. Spiller behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebotes vor. Wenn der Kunde eine Bestellung bei Dr. Spiller aufgegeben hat, schickt Dr. Spiller dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei Dr. Spiller bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Dr. Spiller eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Dr. Spiller die bestellte Ware an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
  3. Nimmt Dr. Spiller ein Angebot des Kunden nicht an, teilt Dr. Spiller dies dem Kunden mit.
  4. Mitarbeiter von Dr. Spiller sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des in Textform geschlossenen Vertrages hinausgehen.
  5. Falls Dr. Spiller zur Erfüllung seiner Lieferverpflichtung gegenüber dem Kunden ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und der Lieferant von Dr. Spiller die geschuldeten Waren nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig liefert, ist Dr. Spiller gegenüber dem Kunden zum Rücktritt berechtigt. Dr. Spiller wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

§ 4 Mindestbestellwert

  1. Bedingung für den Vertragsabschluss ist, dass das Angebot des Kunden den Kauf von Waren zu einem bestimmten Mindestwert (Mindestbestellwert) zum Gegenstand hat.
  2. Für die erste Bestellung eines Kunden beträgt der Mindestbestellwert € 500,00.
  3. Für jede weitere Bestellung eines Kunden beträgt der Mindestbestellwert € 150,00 für jede Bestellung.

§ 5 Preise

  1. Dr. Spiller berechnet die am Tage des Bestellungseinganges gültigen Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Alle Preise verstehen sich ohne Verpackungs- und Transportkosten. Die Versandkosten betragen pauschal € 4,00.
  3. Kosten für Zustellgebühren, Rollgelder, Nachnahmekosten sowie eine vom Kunden erwünschte besondere Versandart gehen zu Lasten des Kunden.

§ 6 Lieferung und Gefahrübergang

  1. Sofern nicht anders vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Dr. Spiller an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Waren reisen auf Gefahr des Empfängers. Die Gefahr geht spätestens mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über. Die Sendung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und nur auf dessen Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden oder sonstige versicherbare Risiken versichert.
  2. Auf der Website von Dr. Spiller finden sich Hinweise zur Verfügbarkeit von Waren. Dr. Spiller weist ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche Angaben zur Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung von Waren lediglich unverbindliche, voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen und/oder garantierten Versand- und/oder Liefertermine dar. Etwas anderes gilt nur dann, wenn im Rahmen des Bestellvorgangs bei den Versandoptionen der jeweiligen Ware ausdrücklich ein verbindlicher Termin genannt ist.
  3. Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden aufgrund einer Abwägung der Interessen des Kunden und Dr. Spiller zumutbar ist.
  4. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Dr. Spiller berechtigt, den Dr. Spiller hieraus entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Rechte bleiben vorbehalten.
  5. Schadensersatzansprüche wegen Lieferverzögerungen oder nicht vorrätiger Ware können nicht geltend gemacht werden. Höhere Gewalt und andere unvorhergesehene Ereignisse, die nicht von Dr. Spiller zu vertreten sind und die die ordnungsgemäße Lieferung in irgendeiner Form beeinflussen, befreien Dr. Spiller von der Verpflichtung zur Lieferung für die jeweilige Dauer dieser Störung bzw. des Hindernisses; bei dauernder Verhinderung ist Dr. Spiller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  6. Lieferungen werden in der Regel von UPS (United Parcel Service) ausgeführt.

§ 7 Zahlung und Verzug

  1. Zahlungen an Dr. Spiller sind spätestens mit Rechnungsdatum fällig.
  2. Alle Beträge müssen Dr. Spiller ohne jeden Kostenaufwand zufließen.
  3. Dr. Spiller bietet alternativ folgende Zahlungsarten an: Lastschrift, Nachnahme, Paypal oder Vorauskassen.
  4. Bei Sofort-Banklastschriften gewährt Dr. Spiller 4% Skonto und bei Nachnahme 3%.
  5. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er die Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Empfang der entsprechenden Lieferung von Dr. Spiller leistet.
  6. Nach dem Eintritt des Verzugs ist die Forderung ohne weitere Mahnung zu verzinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Geltendmachung weiterer Schäden wird dadurch nicht ausgeschlossen.
  7. Bei Zahlungsverzug ist Dr. Spiller berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden des Kunden anzurechnen. Dr. Spiller wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Dr. Spiller berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
  8. Ist der Kunde mit der Zahlung einer Forderung mit mehr als 30 Tagen in Verzug, werden - ungeachtet der vereinbarten Zahlungsbedingungen - alle Forderungen, einschließlich der Nebenforderungen, gegen den Kunden sofort fällig. Zahlt der Kunde trotz Fälligkeit nicht, ist Dr. Spiller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  9. Bei einer eventuellen Rücklastschrift gehen sämtliche Kosten zu Lasten des Kunden, der Skonto von 4% verfällt dadurch automatisch. Entstandene Kosten durch Mehrarbeit in Höhe von EUR 25,00 werden zusätzlich berechnet. Der Nachweis, dass geringerer oder höherer Schaden entstanden ist, ist zulässig. Künftige Aufträge werden dann nur noch gegen Vorauskasse oder per Nachnahme ausgeliefert. Bei Annahmeverweigerung einer Nachnahmelieferung erfolgen weitere Lieferungen nur noch per Vorauskasse.
  10. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Gegenansprüchen irgendwelcher Art aufzurechnen, es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder rechtskräftig festgestellte Forderungen. Der Kunde ist zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten nur insoweit berechtigt als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
  11. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen. Sie gelten erst nach uneingeschränkter Gutschrift als Zahlung. Diskontspesen und Gebühren gehen zu Lasten des Schuldners.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

  1. Mit Ausnahme der Zahlungsart Nachnahme wird die Ware erst nach vollständig erfolgter Zahlung ausgeliefert.
  2. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von Dr. Spiller gegen den Kunden, auch aus früheren oder späteren Lieferungen, Eigentum von Dr. Spiller.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren pfleglich zu behandeln und zu lagern.
  4. Die im Eigentum von Dr. Spiller stehenden Waren dürfen nur im üblichen Geschäftsverkehr an Endverbraucher weiter veräußert werden. Der Kunde tritt bereits jetzt an Dr. Spiller alle Forderungen aus dem Endbetrag der Rechnungen von Dr. Spiller ab, die ihm aus der Weiterveräußerung der Ware erwachsen.
  5. Dr. Spiller verpflichtet sich, die Dr. Spiller zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Dr. Spiller.
  6. Der Kunde ist verpflichtet, Dr. Spiller von Pfändungen der Waren von Dr. Spiller sowie von der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit Dr. Spiller Klage gemäß § 771 ZPO oder § 805 ZPO erheben kann.

§ 9 Warenrückgabe

  1. Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Ware kann nicht zurückgegeben werden. Im Übrigen ist Warenrückgabe, gleich welcher Art und gleich aus welchem Anlass, nur mit vorheriger Zustimmung von Dr. Spiller möglich.
  2. Eventuelle Warenrücksendungen sind nur nach vorheriger Vereinbarung frachtfrei einzusenden.
  3. Statt Gutschrift zu erteilen, kann für zurückgenommene Waren vergleichbarer Ersatz geliefert werden. Weitergehende Ersatzansprüche sind - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

§ 10 Keine Umverpackung oder Ab- oder Umfüllung

Die Erzeugnisse und/oder Waren von Dr. Spiller dürfen nur in Originalaufmachung verkauft werden. Sie dürfen weder umgepackt noch ab- oder umgefüllt werden.

§ 11 Mängelansprüche

  1. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass der Kunde seiner Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.
  2. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
  3. Ist Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die mangelhafte Ware auf Kosten von Dr. Spiller an Dr. Spiller zurückzusenden. Dr. Spiller behält sich vor, gemäß §§ 346 ff., 439 Abs. 4 BGB Herausgabe der gezogenen Nutzungen zu verlangen.
  4. Bei der Geltendmachung von Schadensersatz durch den Kunden gelten folgende Einschränkungen: Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Dr. Spiller oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Dr. Spiller beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Dr. Spiller oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Dr. Spiller beruhen und bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie in den Fällen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und bei der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein von Eigenschaften. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Dr. Spiller nur für den vertragstypischen, vernünftiger Weise vorhersehbaren Schaden.
  5. Eine selbstständige Garantie für bestimmte Beschaffenheiten der Waren wird von Dr. Spiller nicht übernommen und liegt insbesondere nicht in den auf der Internetseite von Dr. Spiller vorhandenen Angaben über die Waren.
  6. Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Ablieferung der Ware. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.

§ 12 Gesamthaftung

  1. Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als in § 11 Absatz 4 dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen vorgesehen, ist ausgeschlossen.
  2. Die Regelung gemäß § 12 Absatz 1 dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen gilt nicht für Ansprüche gemäß §§ 1,4 ProdHaftG. Sie gilt auch nicht, soweit Dr. Spiller für Körper- oder Gesundheitsschäden aus anderen Gründen haftet.
  3. Die Regelung gemäß § 12 Absatz 1 dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen gilt auch nicht bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
  4. Soweit die Haftung von Dr. Spiller ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Dr. Spiller.

§ 13 Datenschutz

  1. Der Kunde nimmt davon Kenntnis, dass Dr. Spiller aufgrund des Vertragsverhältnisses Daten des Kunden speichert. Diese Daten dienen ausschließlich der Auftragsabwicklung und werden an Dritte nur weitergegeben, sofern und soweit dies zur Vertragsabwicklung notwendig ist. Der Kunde stimmt der Speicherung seiner Daten zu diesen Zwecken ausdrücklich zu.
  2. Dr. Spiller ist berechtigt, Daten des Waren- und Zahlungsverkehrs zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln.

§ 14 Streitbeilegung

  1. Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (Online-Streitbeilegung) zwischen Verbrauchern und Unternehmern („OS-Plattform“) zur Verfügung. Die Online-Streitbeilegung soll eine außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten aus Online-Geschäften bieten. Link zur OS-Plattform der EU-Kommission: www.ec.europa.eu/consumers/odr.
  2. Dr. Spiller ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) teilzunehmen.

§ 15 Sonstiges

  1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
  2. Erfüllungsort für Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie Gerichtsstand zu allen Rechtsstreitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Traunstein.
  3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen der vorstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
  4. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen in jedem Falle der schriftlichen Vereinbarung bzw. Bestätigung. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.



Stand 22.03.2017